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21.000 Langzeitarbeitslose in „sozialen Arbeitsmarkt“ vermittelt

Seit diesem Jahr gibt es das Teilhabechancengesetz, durch das Langzeitarbeitslose in eine staatlich geförderte Tätigkeit vermittelt werden können. Die Agentur für Arbeit zieht jetzt eine erste Bilanz. Der SoVD sieht in der öffentlich geförderten Beschäftigung eine Möglichkeit, die Chancen von Menschen auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen, fordert aber klare Regeln. 

Etwas mehr als ein halbes Jahr nach dem Start des Projekts „MitArbeit“ im Rahmen des Teilhabechancengesetzes hat Detlef Scheele, Chef der Bundesagentur für Arbeit, erste Zahlen bekannt gegeben. Gegenüber der dpa sagte er, dass in diesem Jahr bereits 21.300 Langzeitarbeitslose öffentlich geförderte Jobs angetreten hätten. Das sei die Hälfte der insgesamt erwarteten Beschäftigungsverhältnisse.

Dabei würden nicht nur öffentliche Stellen das neue Modell nutzen. Auch viele private Arbeitgeber hätten großes Interesse, solche Jobs anzubieten. 

Für die geförderten Jobs kommen Langzeitarbeitslose in Frage, die in mindestens sechs der letzten sieben Jahre Arbeitslosengeld II bezogen haben. Sie haben oft große Schwierigkeiten, eine sozialversicherungspflichtige Arbeitsstelle zu finden. 

Staat zahlt großen Teil des Lohns

Arbeitgeber, die sie einstellen erhalten über fünf Jahre lang Lohnzuschüsse vom Staat. In den ersten beiden Jahren volle 100 Prozent zum Mindestlohn, in den folgenden Jahren jeweils zehn Prozent weniger. Insgesamt ist die Förderung auf maximal fünf Jahre angelegt. 

Für Arbeitslose, die seit zwei Jahren ohne Beschäftigung sind, zahlt der Staat ebenfalls einen Lohnkostenzuschuss an Arbeitgeber, allerdings nur für zwei Jahre. Im ersten Jahr liegt der bei 75, im zweiten bei 50 Prozent. Dabei verpflichtet sich der Arbeitgeber, die Beschäftigten für mindestens sechs Monate nach dem Ende der Förderung anzustellen. 

SoVD: Nicht in Konkurrenz zu regulärer Beschäftigung treten

Der SoVD sieht eine öffentlich geförderte Beschäftigung als sinnvolles Mittel zur Senkung der Arbeitslosigkeit. Zugleich mahnt der Verband an, dass eine solche Beschäftigung Regeln braucht. So müsse die Beschäftigung zur Qualifizierung beitragen, freiwillig und sozialversicherungspflichtig sein und angemessen entlohnt werden. Das heißt, eine tarifliche oder ortsübliche Bezahlung sollte angestrebt werden.

Um Verdrängung von regulärer Arbeit durch öffentlich geförderte Beschäftigung entgegenzuwirken, fordert der SoVD, dass nur solche Beschäftigungsverhältnisse gefördert werden, in deren Rahmen zusätzliche und im öffentlichen Interesse liegende Arbeiten erledigt werden.

Verband veröffentlicht Sozial-Info

Der Verband macht sich außerdem dafür stark, den Teilhabeaspekt zu beachten. So müsse es Betätigungsmöglichkeiten geben, die nicht unbedingt darauf angelegt sind, eine Beschäftigung aufzunehmen. Stattdessen sollten sie ermöglichen, sich zu stabilisieren, soziale Kontakte zu haben und einer sinnvollen Tätigkeit nachzugehen. 

Im vergangenen Jahr hat der SoVD eine Sozial-Info zum Thema "Soziale Teilhabe für Langzeitarbeitslose" veröffentlicht.