EpiLage-Fortgeltungsgesetz
Stellungnahme zur Formulierungshilfe für einen Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
Gesundheit Sozialpolitische Stellungnahmen des SoVD
Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein.
Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen.
Bundestagsabgeordnete in die GRV einbeziehen
Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am Montag, den 25. Januar 2021, zu…
Rente Reform des Personenbeförderungsrecht
Stellungnahme zum Referentenentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts
Behinderung Stellungnahme zum Teilhabestärkungsgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
Behinderung Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit
Gesundheit Leistungsfähigkeit der GKV stärken
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG)…
Gesundheit Bedarfsgerechte Versorgung sicherstellen
Stellungnahme zur Ausschussanhörung zum Thema Sehhilfen für gesetzlich Versicherte
Gesundheit Stellungnahme Regelsätze in der Grundsicherung
Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes
Grundsicherung Armut Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales zum Gesetzesentwurf zur Grundrente
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem…
Rente Musterbauordnung – barrierefreies Wohnen
Stellungnahme zur Fortschreibung der Musterbauordnung – Verbändeanhörung zum Entwurf Stand 17.08.2020 (Musterbauordnung MBO-E)
Behinderung