Stellungnahme Regelsätze in der Grundsicherung
Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes
Grundsicherung Armut Hartz IV ist Geschichte - auch beim Bürgergeld noch Verbesserunsgbedarf
Das Arbeitslosengeld II – umgangssprachlich häufig Hartz IV – genannt war von 2005 bis Ende 2022 die Grundsicherung für erwerbsfähige Arbeitslose, die vom Jobcenter betreut wurden. Die gesetzliche Grundlage war im Sozialgesetzbuch II (SGB II) geregelt.
Der SoVD hat viele Regelungen bei Hartz IV über Jahre hinweg kritisiert und sich für Verbesserungen, wie etwa eine Entschärfung der Sanktionsregeln, eingesetzt.
Seit 2023 ist die Grundsicherung durch das neue Bürgergeld geregelt. Alle Informationen dazu sind auf den entsprechenden Themenseiten gesammelt.
Wir fordern
- Hartz IV reformieren
- Bedarfsgerechte Regelsätze einführen
- Soziokulturelle Existenz absichern
- Grundrente vor Grundsicherung im Alter
Ihr Draht zum SoVD
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Tel.: 030 / 72 62 22 0
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