Berlin. Die Unabhängigen Patientenberatung (UPD) ist seit gestern offiziell als Stiftung anerkannt und von der zuständigen Senatsverwaltung für Justiz von Berlin als „rechtsfähig“ ernannt worden.
Michaela Engelmeier begrüßt grundsätzlich die offizielle Anerkennung der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) durch die Stiftungsbehörde. Zurecht wurde in den letzten Jahren eine grundlegende Reform der UPD in der Politik und Öffentlichkeit gefordert, auch seitens des SoVD. Im Zentrum der Diskussionen standen insbesondere die Neutralität der UPD, ihre Unabhängigkeit von wirtschaftlichen und sonstigen Interessen Dritter sowie die Kontinuität ihres Informations- und Beratungsangebots.
Mit der Anerkennung durch die Stiftungsbehörde ist ein wichtiger Meilenstein geschafft. Die Patientenorganisationen um den SoVD haben im Interesse der Patientinnen und Patienten auf einen Neustart der UPD intensiv hingewirkt und den Gründungsprozess eng begleitet. Der SoVD ist einer der sieben Patientenorganisation, die als starke Stimme der Patientinnen und Patienten Mitglieder in den neuen Stiftungsrat der UPD Stiftung entsenden dürfen.
Mit Blick auf die weiteren Umsetzungsschritte stellt Engelmeier klar: „Die Anerkennung der Stiftung ist jedoch nur der erste – wenn auch wichtige – Schritt auf dem Weg zu einer dauerhaften Unabhängigen Patientenberatung in Deutschland.“ Engelmeier betont weiter: „Jetzt muss die neue UPD schnellstmöglich ihre Beratungs- und Informationstätigkeit aufnehmen. Als Sozialverband wissen wir um die Bedeutung einer guten Beratung und Information für Ratsuchende. Patientinnen und Patienten brauchen eine niedrigschwellige und barrierefreie, qualitativ gute und unabhängige, kostenlose Patientenberatung in Deutschland.“
Trotz allem bleibt der SoVD bei seiner grundlegenden Kritik an der vom Gesetzgeber gewählten Ausgestaltung der neuen UPD. Dazu Engelmeier: „Ziel war eine dauerhafte, staatsferne und unabhängige Patientenberatung in Deutschland. Durch die Einflussmöglichkeiten der Krankenkassen im Stiftungsrat wird die Unabhängigkeit der UPD in Frage gestellt. Auseinandersetzungen der Ratsuchenden mit ihren Krankenkassen bilden schließlich einen Hauptberatungsanteil der UPD.“
V.i.S.d.P.: Constantin Schwarzer