Berlin. Am heutigen Weltkindertag wird im Bundestag über die geplante Kürzung des Kinder- und Jugendplans des Bundes (KJP) beraten. Dieser ist das wichtigste Instrument der Jugendförderung. Nun ist geplant, den Kinder- und Jugendplan um rund ein Fünftel (44,6 Millionen Euro) zu kürzen. Heute demonstrieren die freien Träger der Jugendarbeit und –hilfe in Berlin, um die drohenden Kürzungen abzuwenden. Der SoVD unterstützt sie bei dieser Forderung.
Dazu die SoVD-Vorstandsvorsitzende, Michaela Engelmeier:
„Dies ist aus unserer Sicht eine gravierende politische Fehlentscheidung, die zu Lasten der Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen geht. Die absehbaren Einschnitte reichen vom verminderten Zugang zu Sport, Bildung und Jugendverbänden bis hin zur Schließung von Jugendeinrichtungen. Bereits gleich hohe Mittel kämen in Anbetracht stark steigender Sach-, Programm- und Personalkosten einer Unterfinanzierung gleich. Der SoVD fordert die Bundesregierung daher auf, keine Kürzungen vorzunehmen und stattdessen in Kinder und Jugendliche zu investieren.“
Außerdem fordert Engelmeier die zügige Einführung einer echten Kindergrundsicherung: „Anstatt über Kürzungen im so dringend benötigten Kinder- und Jugendbudget zu debattieren, sollte alles darangesetzt werde, eine echte Kindergrundsicherung zu schaffen. Ein Ziel der Reform ist, dass alle Familien zielgenau erreicht werden. Mit verdeckter Kinderarmut und umfangreichen Anträgen an verschiedenen Stellen sollte endlich Schluss sein. Das ist bisher nicht absehbar und ich sehe da noch viel Spielraum für bessere Lösungen. Auch finanziell bleibt diese Reform ein laues Lüftchen - 2,4 Milliarden werden nicht reichen. Das belegen auch die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes: Fast jedes vierte Kind in Deutschland wächst in Armut auf oder ist von ihr bedroht. Wir brauchen darum eine von Grund auf neue Berechnung des kindlichen Existenzminimums und echte Leistungserhöhungen. Sonst bleiben diese Kinder ohne Chance auf eine Zukunft jenseits von Armut.“
Darüber hinaus fordert die die SoVD-Vorstandsvorsitzende ganz grundlegend: „Kinderrechte gehören ins Grundgesetz. Wir dürfen nicht müde werden, uns für den Schutz unserer Kinder einzusetzen. Die Verwirklichung und Wahrung der Kinderrechte, die Stärkung ihrer Beteiligungsrechte und das Recht auf Schutz vor Armut und Vernachlässigung muss in unserem Land weiter im Mittelpunkt unseres Strebens stehen.“
V.i.S.d.P.: Constantin Schwarzer