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Gemeinsam durch die Krise mit dem SoVDThemenseite zur Corona-Pandemie

Das Wohlergehen seiner Mitglieder, Ehrenamtlichen, gesellschaftlich wie politischen Partner*innen sowie Beschäftigten ist oberstes Gebot für den SoVD. Gleichzeitig möchte der Verband in diesen unsicheren Zeiten ein verlässlicher Ansprechpartner sein.

Foto Startseite: Rido / Adobe Stock 


Nachrichten zur "Vierten Welle"

Ärztin verabreicht Patientin eine Impfung

Gute Gründe für den Booster

Nach sechs Monaten lässt die Wirkung der Corona-Impfung vor allem bei Risikogruppen deutlich nach. Eine dritte Dosis erhöht den Infektionsschutz…

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Aktuelles Gesundheit
Junger Mann absolviert einen CoVID-Test

Bürgertest wieder kostenfrei verfügbar

Als Mittel zur Pandemiebekämpfung hat das Gesundheitsministerium die kostenlosen Bürgertest wieder eingeführt

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Aktuelles Gesundheit

Beschluss des G-BATelefonische Krankschreibung bis Jahresende verlängert

3.12.2021

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat coronabedingte Sonderregelungen, die zum Jahresende ausgelaufen wären, bis zum 31. März 2022 verlängert. Patient*innen, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, können wie bisher telefonisch für bis zu sieben Kalendertage krankgeschrieben werden. Niedergelassene Ärzt*innen müssen sich dabei persönlich vom Zustand der Patientin oder des Patienten durch eine eingehende telefonische Befragung überzeugen. Eine einmalige telefonische Verlängerung der Krankschreibung für weitere sieben Kalendertage ist möglich.

Außerdem kann eine Behandlung weiterhin auch per Video stattfinden, wenn dies aus therapeutischer Sicht möglich und die Patient*innen damit einverstanden sind. Diese Regelung gilt für eine Vielzahl von Heilmitteln, die von Vertrags(zahn)ärztinnen und -ärzten verordnet werden können. Auch Soziotherapie und psychiatrische häusliche Krankenpflege können mit Einwilligung der Patientin oder des Patienten per Video erbracht werden.

Weitere Regeln betreffen die Gültigkeit von Heilmittel-Verordnungen und Krankentransportfahrten, die nicht durch die Krankenkasse genehmigt werden müssen.

Zur Übersicht der Beschlüsse

Verordnung des BMASErleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld verlängert

16.9.2021

Mit der jüngsten vierten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung werden bis zum 31. Dezember 2021 die Erleichterungen beim Zugang zum Kurzarbeitergeld, die bisher auf Betriebe begrenzt waren, die die Kurzarbeit bis zum 30. September 2021 eingeführt haben, auf alle Betriebe unabhängig vom Zeitpunkt der Einführung der Kurzarbeit ausgeweitet und die volle Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.

Damit gilt weiterhin, dass die Mindestzahl der Beschäftigten, die vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, für diese Betriebe von einem Drittel auf 10 Prozent abgesenkt ist und auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor der Gewährung von konjunkturellem Kurzarbeitergeld und Saison-Kurzarbeitergeld wird weiter vollständig verzichtet wird. 

Beschäftigte, die von Kurzarbeit betroffen sind, erhalten mindestens 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, mit mindestens einem Kind sind es 67 Prozent. Das Geld steigt stetig mit der Bezugsdauer - auf maximal 87 Prozent mit Kind. 

Archiv zur Corona-PolitikDer SoVD informiert

Frau in einer Bar bereitet Kaffee zu.

Lehren aus der Krise ziehen

Eine Untersuchung der Leopoldina bestätigt SoVD-Einschätzungen zum Arbeitsmarkt und zur Bildungspolitik.

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Aktuelles Armut Arbeit Behinderung Jugend
Junger Mann mit Maske in einem leeren Restaurant

Prekär Beschäftigte verlieren Einkommen

Die Corona-Krise wirkt sich unterschiedlich auf verschiedene Bevölkerungsgruppen aus. Wie eine Studie des ifo-Instituts zeigt, sind geringfügig…

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Aktuelles Hartz IV Armut Arbeit
Frau mit medizinischer Kleidung und Klemmbrett spricht mit älterem Mann.

Medizinischer Dienst setzt Hausbesuche und Regelprüfungen weiterhin aus

Um Kontakte zu vermeiden, fallen Hausbesuche und die Prüfung von Pflegeeinrichtungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) bis Ende…

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Aktuelles Gesundheit Pflege
Mann mit Maske steht am Bahnsteig und blickt auf sein Handy.

Telefonische Krankschreibung wieder möglich

Angesichts bundesweit steigender COVID-19-Infektionszahlen kurz vor Beginn der Erkältungs- und Grippezeit hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss…

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Aktuelles Gesundheit

Kurzarbeitergeld wird länger ausgezahlt

Das Kurzarbeitergeld hat sich bewährt, um die Wirtschaft zu stützen und die Menschen vor Arbeitslosigkeit zu bewahren. Die Große Koalition einigte…

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Aktuelles

Sozialpolitische Informationen verständlich aufbereitetSozialinfos zur Corona-Krise

Grundsicherung

Kurzarbeitergeld

Gesundheitswesen

Sozialinfo "Triage"

Vereinsrechtliche Änderungen

Die Bundesrechtsabteilung informiert über vereinsrechtliche Änderungen im Zuge der Coronapandemie: 

So ist bis 31.12.2021 geregelt, dass Vereinsvorstände vorerst im Amt bleiben, solange keine Versammlungen stattfinden. Außerdem hat der Gesetzgeber ermöglicht, dass Mitgliederversammlungen auf Beschluss des Vorstands vereinfacht abgehalten werden können, z.B. mittels elektronischer Kommunikation oder im vereinfachten schriftlichen Verfahren. So kann der Vorstand alle Mitglieder anschreiben, und bis zu einem festen Termin um Rückmeldung in Textform (z.B. E-Mail) bitten. Meldet sich dann mindestens die Hälfte der Mitglieder zurück, so kann diese mit der sonst üblichen Mehrheit Beschlüsse fassen.

Nach Einschätzung der Bundesrechtsabteilung lassen sich diese Vereinfachungen bei Abstimmungen nicht ohne Weiteres auf Vorstandsbeschlüsse übertragen. Der Vorstand kann aber sicherlich mit Allzustimmung (= Zustimmung aller Vorstandsmitglieder) beschließen, dass diese Vereinfachungen für seine Arbeit gelten sollen.

Foto Startseite: zigres / Adobe Stock