Infolge des Irankriegs sind Öl und Gas deutlich teurer geworden. Preise von über 2 Euro für einen Liter Benzin sind mittlerweile normal, Diesel ist oftmals noch teurer. Noch ist unklar, wie lange der Krieg dauert und die Preise auf dem aktuellen Niveau bleiben.
Die Bundesregierung hat inzwischen darauf reagiert und angekündigt, im Rahmen einer international abgestimmten Aktion einen Teil der nationalen Ölreserven freizugeben. Das erhöhte Angebot soll den Preisanstieg etwas abfedern.
SoVD: Viele haben keine Alternative zum Auto
Zudem hat Bundesministerin Katherina Reiche (CDU) angekündigt, in Deutschland das sogenannte „österreichische Modell“ für Tankstellen einzuführen. Danach dürfen Tankstellen ihre Preise für Benzin und Diesel nur noch einmal am Tag erhöhen, Preissenkungen sind aber jederzeit möglich. Preisschwankungen würden dadurch deutlich geringer. Laut Studien aus Österreich sind die durchschnittlichen Preise dadurch leicht gesunken oder zumindest stabiler geworden. Wann diese Regelung über eine Verordnung oder ein Gesetz in Kraft tritt, steht noch nicht fest.
Unabhängig davon weist der SoVD auf die große Belastung für Menschen mit niedrigen Einkommen hin – zugleich sind sie häufig auf das Auto angewiesen. Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier stellt fest: „Viele Menschen versuchen bereits, weniger zu fahren oder Wege zu bündeln. Doch für den Weg zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen gibt es oft keine Alternative zum Auto, vor allem im ländlichen Raum.“
Der Verband kritisiert weiterhin, dass der Preis des Deutschlandtickets zu Jahresbeginn erneut gestiegen ist und es nach wie vor kein bundesweit geregeltes Sozialticket gibt.
Übergewinnsteuer in den Blick nehmen
Michaela Engelmeier regt außerdem an, eine Übergewinnsteuer für Ölkonzerne in den Blick zu nehmen. „Wenn Unternehmen in Krisenzeiten außergewöhnlich hohe Gewinne erzielen, sollten diese Einnahmen genutzt werden, um Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen spürbar zu entlasten“, so die SoVD-Vorstandsvorsitzende.
Besondere Dringlichkeit erhält diese Forderung vor dem Hintergrund gerade bekannt gewordener Zahlen. Demnach sind die Benzin- und Dieselpreise in Deutschland deutlich stärker gestiegen als in den europäischen Nachbarländern.
