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SoVD: Bei hohen Energiepreisen zielgerichtet entlasten

Aktuelles

Die Bundesregierung will nun doch die Benzinpreise senken. Aus Sicht des SoVD sollten dabei vor allem Bedürftige unterstützt werden.

Eine Tankstelle in Deutschland mit Benzinpreisen bis über 2,50 Euro.
Hohe Benzin- und Dieselpreise gehören seit einigen Monaten zum Alltag. Angesichts neuer Preissprünge plant die Bundesregierung nun Entlastungen. Foto: stgrafix / Adobe Stock

Die Preise an den Zapfsäulen kennen weiterhin nur eine Richtung: Täglich werden neue Höchststände erreicht, und eine Entspannung ist kurzfristig nicht in Sicht. Verständlicherweise gibt es deshalb erneut Rufe nach einer Entlastung der Verbraucher*innen. Der Tankrabatt in Form einer Steuersenkung hatte die Preise im Mai und Juni zwischenzeitlich reduziert. Am Dienstag erklärte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass die Politik nun erneut Maßnahmen zur Senkung der Preise vorbereite. Konkrete Instrumente nannte er jedoch noch nicht.

Auszahlmechanismus könnte besonders Betroffene erreichen

Der SoVD mahnt an, vor allem die Menschen in den Blick zu nehmen, die von steigenden Energiepreisen besonders betroffen sind. Zu dem von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) ins Spiel gebrachten direkten Auszahlungsmechanismus erklärte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier: „Direktzahlungen sind der richtige Weg, wenn Entlastungen zielgerichtet bei den Menschen ankommen, die sie wirklich brauchen.“

Aus Sicht des SoVD ist es außerdem wichtig, sich nicht allein auf die Preise an den Zapfsäulen zu konzentrieren. Denn hohe Energiekosten wirken sich auch auf andere Wirtschaftsbereiche aus und sorgen dort für Preissteigerungen.

Tankrabatt war wenig effektiv

Gegenüber der dpa betonte Michaela Engelmeier: „Auf der Suche nach Entlastungen darf der Fokus nicht nur auf Treibstoff liegen, sondern muss Energie insgesamt in den Blick nehmen. Der frühere Tankrabatt war keine zielgerichtete Entlastung, sondern eine teure Maßnahme nach dem Gießkannenprinzip.“

Wie und in welcher Form die Entlastungen bei den Menschen ankommen sollen, ist noch unklar. Auch angesichts der angespannten Haushaltslage des Bundes dürfte die Finanzierung umfassender Maßnahmen eine große Herausforderung werden.