Am Osterwochenende äußerte sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zur künftigen Entwicklung des Mindestlohns. Er prognostizierte eine „deutliche Steigerung“ des Entgelts, ohne einen konkreten Wert zu nennen. Hintergrund ist, dass die Mindestlohnkommission kürzlich ihre Arbeit aufgenommen hat und über die Höhe des Mindestlohns ab Januar 2024 berät.
Für den SoVD ist klar, dass aufgrund der Inflation eine deutliche Erhöhung nötig ist, um Geringverdienende zu entlasten.
Mindestlohn soll Tarifabschlüssen folgen
Im Oktober 2022 stieg der Mindestlohn in Deutschland von 10,45 auf 12 Euro pro Stunde. Dieser deutliche Sprung ging auf das Mindestlohngesetz zurück. Zugleich wurde festgehalten, dass künftige Anpassungen wieder im gewohnten Modus durch die Mindestlohnkommission bestimmt werden. In dieser sitzen jeweils drei Vertreter*innen von Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden sowie zwei Wissenschaftler.
Aufgabe der Kommission ist es, die Höhe der Lohnuntergrenze festzulegen. Als Orientierung dient die Entwicklung der Tariflöhne. Die (halb-)jährlichen Anpassungen betrugen in der Vergangenheit zwischen 10 und 60 Cent pro Stunde.
SoVD: Erneut deutlich Anhebung nötig
Die starke Erhöhung im Oktober 2022 war also eine Ausnahme. Doch durch die sprunghaft gestiegene Inflation hat sie den Menschen keinen großen Gewinn an Kaufkraft gebracht. Nach Einschätzung des SoVD ist deshalb zum Jahreswechsel erneut eine deutliche Anhebung nötig. „Nach einem Jahr Krieg mit den überall spürbaren Folgen und einem Dreivierteljahr, das bis dahin noch vor uns liegt, muss aus unserer Sicht hier die Inflation stärker ausgeglichen werden. Dafür müsste der Mindestlohn nach unseren Berechnungen auf 14,13 Euro steigen“, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Dies könne auch schrittweise erfolgen.
Der SoVD hat seine Einschätzung an die Mindestlohnkommission übergeben, die diese in ihre Arbeit einfließen lässt. Im Sommer gibt sie die künftige Höhe des Mindestlohnes bekannt.