SoVD-RSS-Feed http://www.sovd.de Der Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD) ist für seine Mitglieder als kompetente soziale Dienstleistungsorganisation tätig. de-de Sozialverband Deutschland e.V http://www.sovd.de/images/logo.gif Logo des SoVD http://www.sovd.de Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG zum Gesetz fr eine faire Kassenwahl in der gesetzlichen Krankenversicherung (Faire Kassenwahl Gesetz, GKV FKG) <strong>1</strong> <strong>Zusammenfassung des Referentenentwurfs </strong> <p>Der Gesetzentwurf für eine faire Kassenwahl in der gesetzlichen Krankenversicherung verfolgt zwei Ziele. Zum einen wird der . . . Wed, 17 Apr 2019 10:00:00 PM http://www.sovd.de/700294.0.html SoVD-Stellungnahme zum Verordnungsentwurf zur nderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung <p>Die neue Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (im Folgenden: BITV 2.0) verfolgt das Ziel, das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) im Hinblick auf barrierefreie Informationstechnik konkretisierend umzusetzen. Zugleich . . . Sun, 07 Apr 2019 10:00:00 PM http://www.sovd.de/700287.0.html Stellungnahme des SoVD zur Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2019 <p>Nach dem Entwurf für eine Rentenwertbestimmungsverordnung 2019 werden die Renten zum 1. Juli 2019 um 3,18 % in den alten und 3,91 % in den neuen Bundesländern angehoben. Der aktuelle Rentenwert steigt hierdurch auf 33,05 EUR und . . . Tue, 02 Apr 2019 10:00:00 PM http://www.sovd.de/700284.0.html Stellungnahme des SoVD zum SGB IX/SGB-XII-nderungsgesetz (Nachbesserungen zum Bundesteilhabegesetz) <ul> <li><strong>A</strong><strong> Vorbemerkung</strong></li> </ul> <p>Der SoVD erhielt am 7. März 2019 den<em> </em>Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des . . . Wed, 20 Mar 2019 11:00:00 PM http://www.sovd.de/700274.0.html Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschdigungsrechts (Bearbeitungsstand 20.11.18) <p><strong>Inhaltsverzeichnis</strong></p> <p><a href="t3://page?uid=current#_Toc535923143">A Zusammenfassende Bewertung. 3</a></p> <p><a . . . Wed, 16 Jan 2019 11:00:00 PM http://www.sovd.de/700234.0.html Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur zielgenauen Strkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen fr Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz - StaFamG) <p><strong>Stellungnahme des SoVD</strong></p> <p>zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom . . . Tue, 27 Nov 2018 11:00:00 PM http://www.sovd.de/700209.0.html Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung und Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Beitragssatzanpassung der Pflegeversicherung <strong>1</strong> <strong>Zusammenfassung der Vorlagen </strong> <p><strong>a) Zum Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch ? . . . Wed, 21 Nov 2018 11:00:00 PM http://www.sovd.de/700194.0.html Stellungnahme des SoVD zum Gesetzentwurf der Bundesregierung ber Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz) <p>Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 5. November 2018 zu den Vorlagen</p> <p>a) Gesetzentwurf der . . . Mon, 29 Oct 2018 11:00:00 PM http://www.sovd.de/700182.0.html Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beitragsentlastung der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung <strong>1</strong> <strong>Zusammenfassung des Gesetzentwurfs</strong> <p>Der "Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung" . . . Mon, 01 Oct 2018 10:00:00 PM http://www.sovd.de/700162.0.html Stellungnahme des SoVD zum Entwurf einer Sechsten Verordnung zur nderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (Stand: 28.8.2018) <p>Mit dem vorliegenden Verordnungsentwurf sollen die in Anlage 2 der Versorgungsmedizin-Verordnung normierten „Versorgungsmedizinischen Grundsätze“ auf der Grundlage des aktuellen Standes der medizinischen Wissenschaft unter . . . Mon, 24 Sep 2018 10:00:00 PM http://www.sovd.de/700167.0.html Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMG zum Gesetzentwurf fr schnellere Termine und bessere Versorgung <strong>1</strong> <strong>Zusammenfassung des Referentenentwurfs</strong> <p>Mit einem Bündel an Maßnahmen sollen insbesondere die Leistungen und der Zugang zur ambulanten haus- und fachärztlichen . . . Mon, 20 Aug 2018 10:00:00 PM http://www.sovd.de/700134.0.html Stellungnahme des SoVD Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualitt in der Kindertagesbetreuung (Gute-KiTa-Gesetz) <p><strong>I. Vorbemerkungen</strong></p> <p>Bei dem Referentenentwurf handelt es sich um eine innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmte Vorlage. Es sollen damit einige familienpolitische . . . Tue, 31 Jul 2018 10:00:00 PM http://www.sovd.de/700123.0.html Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums fr Arbeit und Soziales zum Gesetzentwurf ber Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz) <p><strong>I. Vorbemerkungen</strong></p> <p>Bei dem Referentenentwurf handelt es sich um eine innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgestimmte Vorlage. Es sollen damit einige rentenpolitische . . . Wed, 25 Jul 2018 10:00:00 PM http://www.sovd.de/700120.0.html Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums fr Gesundheit zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Strkung des Pflegepersonals <strong>1</strong> <strong>Zusammenfassung des Referentenentwurfs</strong> <p>Mit dem vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz – PpSG) sollen . . . Sun, 08 Jul 2018 10:00:00 PM http://www.sovd.de/700109.0.html Stellungnahme zum Referentenentwurf fr ein 10. SGB II-nderungsgesetz Teilhabechancengesetz <ol> <li><strong>Inhalt</strong></li> </ol> <p>Mit dem Teilhabechancengesetz soll eine im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung zum sozialen Arbeitsmarkt umgesetzt werden. Der Entwurf eines . . . Sun, 08 Jul 2018 10:00:00 PM http://www.sovd.de/700108.0.html