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Solidarisches Grundeinkommen statt Hartz IV?

Berlin probt eine Alternative zum Arbeitslosengeld II: Statt nach einem Jahr Arbeitslosigkeit in Hartz IV zu rutschen, sollen Menschen, die an der Schwelle zur Langzeitarbeitslosigkeit stehen oder bereits länger arbeitslos sind, künftig die Möglichkeit haben, bei kommunalen oder gemeinnützigen Trägern zu arbeiten. 

Seit dem 17. Juli können Träger und Unternehmen ihre Angebote unterbreiten. Die Senatsverwaltung prüft dann, ob alle Kriterien eingehalten werden. Entscheidend ist, dass durch die vom Land finanzierten Jobs keine regulären Jobs verdrängt werden. Bis Ende 2020 sollen alle Stellen besetzt sein.

Das Projekt richtet sich an Menschen, die zwischen einem und drei Jahren lang arbeitslos sind. Damit unterscheidet es sich vom neuen Bundesteilhabgesetzes, das eine staatlich geförderte Beschäftigung von Menschen, die mindestens fünf Jahre lang arbeitslos waren, vorsieht. 

Mögliche Tätigkeiten sind beispielsweise Assistenzen für Hausmeister, Lotsen-Personal im Nahverkehr oder eine Beschäftigung als „Kiezläufer“, bei der sie Sperrmüll oder ungesicherte Baustellen melden. 

Bezahlung nach Landesmindestlohn

Derzeit kommen in Berlin 42.000 Menschen für das solidarische Grundeinkommen in Frage. Bezahlt werden sollen sie nach dem Landesmindestlohn von derzeit circa elf Euro. Nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung hätten auf diese Weise beschäftigte Menschen 234 Euro mehr im Moment zur Verfügung als im ALG II-Bezug. 

Das Projekt soll über fünf Jahre laufen. Im Idealfall schaffen die Beschäftigten den Sprung auf den regulären Arbeitsmarkt. Das Land Berlin verspricht jedoch eine Weiterbeschäftigung, wenn das nicht erfolgreich war. 

SoVD in Diskussion eingebunden

Auch der SoVD hat sich an der Diskussion um das solidarische Grundeinkommen beteiligt. Am 28. September 2018 nahm der Verband auf Einladung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) an der Konferenz „Das Solidarische Grundeinkommen in Berlin – Ein Recht auf Arbeit für Menschen ohne Beschäftigung“ teil. Für den SoVD ist das solidarische Grundeinkommen eine interessante Variante öffentlich geförderter Beschäftigung. Der Verband wird den Arbeitsprozess und die Umsetzung weiter begleiten.