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Ministerium will Arbeitnehmer vor Jobverlust schützen

Die deutsche Wirtschaft wächst weniger stark als in den vergangenen Jahren und vor allem in der Industrie drohen Entlassungen. Das Arbeitsministerium arbeitet an einem Gesetzentwurf, um Stellenabbau im großen Stil zu vermeiden. Dafür soll es Änderungen beim Kurzarbeitergeld und eine Förderung von Weiterbildungen geben. 

Seit zehn Jahren ist die deutsche Wirtschaft im permanenten Aufschwung. Doch die Anzeichen verdichten sich, dass es damit bald vorbei sein könnte. Die Konjunkturdaten deuten auf eine Abkühlung und einige Industrieunternehmen kündigen bereits den Abbau von Arbeitsplätzen an. 

Die Politik möchte auf einen möglichen Abschwung vorbereitet sein und plant Maßnahmen, um großflächige Entlassungen zu vermeiden. 

Zuschüsse für Weiterbildungen

Arbeitsminister Hubertus Heil stellte dazu am Dienstag die Pläne seines Hauses vor, die unter dem blumigen Titel „Arbeit-von-morgen-Gesetz“ firmieren. 

Bereits in der Wirtschaftskrise 2008/09 war die großflächige Einführung von Kurzarbeit ein effektives Mittel. Dabei zahlt der Staat Zuschüsse an Unternehmen, die ihre Angestellten nicht entlassen, sondern verkürzt arbeiten lassen. An dieses Erfolgsmodell knüpfen auch die neuen Pläne an. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass das Kurzarbeitergeld leichter gezahlt und stärker öffentlich gefördert wird. 

Außerdem sind Staatshilfen für Unternehmen geplant, die ihre Angestellten bei schlechter Auftragslage nicht entlassen, sondern Möglichkeiten zur Weiterbildung bieten. Dieser „Transformationszuschuss“ soll auch dabei helfen, mit dem digitalen Wandel umzugehen. 

Gesetzentwurf im September

Auch der SoVD machte sich in seinen Arbeitsmarktpolitischen Forderungen dafür stark, Phasen der Kurzarbeit mit Qualifizierungsmaßnahmen zu verbinden.

Bis Ende September will das Arbeitsministerium einen Gesetzentwurf vorlegen. Über die Kosten der Pläne ist noch nichts geplant. Hubertus Heil möchte die Maßnahmen aus dem Budget der Bundesagentur für Arbeit bezahlen, die derzeit Rücklagen von 21 Milliarden Euro hat.