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Befragte sehen Sanktionen bei Hartz IV in Umfrage kritisch

Wer Hartz IV bezieht, unterliegt Pflichten. Dazu gehört, sich regelmäßig beim Jobcenter zu melden und nachzuweisen, sich auf Stellenangebote beworben zu haben. Geschieht dies nicht, drohen Sanktionen und das Arbeitslosengeld II wird gekürzt oder ganz gestrichen. Eine Befragung zeigt jetzt, dass die Sanktionen oft als nicht gerecht empfunden werden. 

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) haben in einer Online-Befragung Szenarien mit Pflichtverletzungen geschildert und gefragt, wie hoch die Sanktionen gerechterweise sein sollten. Knapp 700 Befragte nahmen an der nicht-repräsentativen Umfrage teil. 

Befragte würden milder sanktionieren

Die Antworten zeigen, dass die große Mehrheit Sanktionen grundsätzlich für richtig hält. Anders als gesetzlich vorgesehen würden die Befragten junge Menschen unter 25 allerdings nur geringfügig höher sanktionieren als ältere Menschen. 

Unter 25-jährigen droht derzeit schon bei der ersten Pflichtverletzung die komplette Streichung der Unterstützung. Auch würden viele Befragte eine zweite Pflichtverletzung nur leicht stärker sanktionieren als eine erste – hier ist der Gesetzgeber ebenfalls strenger. 

Betroffene fordern geringere Sanktionen

Einen starken Einfluss auf die Bewertung hat, wer befragt wird. Arbeitslose sowie Personen, die bereits einmal Arbeitslosengeld II bezogen haben, nennen deutlich geringere Sanktionshöhen als Beschäftigte sowie Personen, die noch nie Grundsicherungsleistungen erhalten haben. 

Die Autorinnen und Autoren der Studie führen dies darauf zurück, dass diese aus eigener Erfahrung wissen, wie stark Sanktionen den Lebensalltag beeinträchtigen. 

Politik will aktiv werden

Bereits im Frühjahr gab es Vorstöße aus der Politik, Hartz IV und insbesondere die Sanktionen zu reformieren. Die SoVD-Zeitung griff das Thema in ihrer Titelgeschichte auf. Arbeitsminister Hubertus Heil sagte damals „Ich halte es nicht für sinnvoll, dass – wie es derzeit der Fall ist – für Jüngere strengere Regeln gelten als für Ältere.“

Ob sich jetzt etwas an der Situation junger Hartz-IV-Bezieher ändert, bleibt abzuwarten. SoVD-Präsident Adolf Bauer rief dazu auf, die Sanktionen deutlich abzumildern.

Die komplette Studie gibt es hier