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Arbeitsministerium plant neue Angebote für Arbeitslose

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat seine Ideen zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt.  Kernstück der Pläne ist die Schaffung von öffentlich geförderter Beschäftigung. Der SoVD begrüßt die Idee, fordert aber klare Regeln. 

Die Große Koalition hat im Koalitionsvertrag festgehalten, die Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), hat jetzt seine Pläne dafür vorgestellt. Durch das Unterstützungsangebot „MitArbeit“ sollen Langzeitarbeitslose eine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt bekommen. Dafür hat das Ministerium eine Förderung entwickelt, die sich an Personen richtet, die innerhalb der letzten sieben Jahre höchstens ein Jahr lang nicht arbeitslos waren. 

Lohnzuschuss für Arbeitgeber

Diese sollen durch das Programm reguläre, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze übernehmen, die der Staat, die Privatwirtschaft, soziale Einrichtungen und Kommunen anbieten. Dafür erhalten die Arbeitgeber über fünf Jahre lang Lohnzuschüsse vom Staat. In den ersten beiden Jahren volle 100 Prozent, in den folgenden Jahren jeweils zehn Prozent weniger. Insgesamt ist die Förderung auf maximal fünf Jahre angelegt. 

Zudem erhalten die Beschäftigten ein mindestens einjähriges Coaching vom Jobcenter. 

Start für 2019 geplant

Das Programm soll außerdem helfen, das Entstehen von Langzeitarbeitslosigkeit zu verhindern. Arbeitslose, die bereits zwei Jahre arbeitslos sind, sollen davon profitieren. Auch für diese zahlt der Staat einen Lohnkostenzuschuss an Arbeitgeber, allerdings nur für zwei Jahre. Im ersten Jahr liegt der bei 75, im zweiten bei 50 Prozent. Zugleich verpflichtet sich der Arbeitgeber, den oder die Beschäftigten bis mindestens sechs Monate nach dem Ende der Förderung anzustellen. Dazu gibt es ein begleitendes Coaching. 

Das Programm soll bereits 2019 starten, dafür müssen die ersten Schritte aber noch vor der Sommerpause unternommen werden. Vom sogenannten „sozialen Arbeitsmarkt“ werden nach den Plänen der Regierung 150000 Langzeitarbeitslose profitieren.  

Öffentlich geförderte Beschäftigung braucht Regeln

Der SoVD sieht eine öffentlich geförderte Beschäftigung als sinnvolles Mittel zur Senkung der Arbeitslosigkeit. Zugleich mahnt der Verband an, dass eine solche Beschäftigung Regeln braucht. So müsse die Beschäftigung zur Qualifizierung beitragen, freiwillig und sozialversicherungspflichtig sein, angemessen entlohnt werden und dürfe bereits bestehende Arbeitsplätze nicht gefährden. 

Der Verband macht sich außerdem dafür stark, den Teilhabeaspekt zu beachten. So müsse es Betätigungsmöglichkeiten geben, die nicht unbedingt darauf angelegt sind, eine Beschäftigung aufzunehmen. Stattdessen müssten sie ermöglichen, sich zu stabilisieren, soziale Kontakte zu haben und einer sinnvollen Tätigkeit nachzugehen.