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Impulse für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in der Verkehrspolitik

SoVD und NABU stellen Studie vor

Der Schutz des Klimas und der Umwelt sind historische Aufgaben, die schnell angegangen werden müssen. Wichtig ist es dabei, die Belastung für die Menschen fair zu verteilen und CO2-Einsparpotentiale in allen Bereichen zu nutzen.

Das Öko-Institut hat im Auftrag des Sozialverband Deutschland (SoVD) und des Naturschutzbund Deutschland (NABU) ein Gutachten erstellt, das die Sozialverträglichkeit von Klimaschutzinstrumenten untersucht.

Demnach profitieren bislang besonders Besserverdienende finanziell von klimaschädlichen Anreizen im Verkehrssektor, wie etwa Pendlerpauschale, Dienstwagenprivileg oder Kaufprämien für Neuwagen. NABU und der Sozialverband Deutschland fordern eine sozial gerechtere und klimaverträglichere Verkehrspolitik.

Um das zu erreichen, sind Reformen nötig: "Insbesondere das Steuerrecht muss dringend so angepasst werden, dass nicht diejenigen mit dem höchsten Einkommen und dem größten CO2-Fußabdruck am meisten profitieren. Wir brauchen Mobilitätslösungen, die allen zuverlässig, barrierefrei und kostengünstig zur Verfügung stehen", so SoVD-Vizepräsidentin Ursula Engelen-Kefer.

Die Studie als Download

Die Studie "Impulse für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in der Verkehrspolitik" des Öko-Instituts steht hier zum Download bereit.


Gemeinsame Presseerklärung

Anlässlich der Vorstellung der Studie veröffentlichen SoVD und NABU eine gemeinsame Presseerklärung. Darin fordern sie, Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit in der Verkehrspolitik zusammen zu denken. Das Fundament für breiten Rückhalt ambitionierter Klimaschutzpolitik müsse grundsätzlich soziale Sicherheit sei. Weder dürfe Klimaschutz zum Elitenprojekt werden, noch dürfe umweltbewusstes Leben Luxus sein. Zur Pressemitteilung

Präsentation der Untersuchungsergebnisse in Kurzform

Anhand zwei greifbarer Instrumente - der Besteuerung der Dienstwagen und der KfZ-Steuer - sind hier Ergebnisse und Forderungen aus dem Gutachten nachvollziehbar.

So wirken sich die Pläne aus

Anhand dreier Personas stellt das Öko-Institut dar, wie sich ab 2021 die finanzielle Belastung für die Mobilität bei konkreten Beispielen ändert.

Statement von Ursula Engelen-Kefer

SoVD-Vizepräsidentin Prof. Ursula Engelen-Kefer ordnet die Untersuchergebnisse in einem Statement ein. Darin heißt es unter anderem: "Die derzeitigen Förderinstrumente in der Verkehrspolitik sind ungerecht und erreichen Millionen Menschen nicht."

Um erfolgreich zu sein, müsse die Verkehrswende die ökologische Wirksamkeit mit sozialem Ausgleich verbinden und besondere Bedarfslagen sozial benachteiligter Bevölkerungsgruppen und strukturschwacher Regionen berücksichtigen.

Das komplette Statement als PDF