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Teilhabe an Bildung: Jobcenter muss für Computer zahlen

Ohne einen internetfähigen Computer oder Laptop ist eine Teilhabe am Schulunterricht heutzutage nicht mehr möglich. Erhalten Kinder und Jugendliche Leistungen nach Sozialgesetzbuch (SGB) II, haben sie daher Anspruch auf einen Zuschuss durch das Jobcenter. Zu diesem Urteil kam das Sozialgericht Gotha (S 26 AS 3971/17).

Geklagt hatten zwei Kinder, die gemeinsam mit ihren Eltern und drei weiteren Geschwistern eine Bedarfsgemeinschaft bilden. Die Mutter hatte die Kostenübernahme für einen internettauglichen Computer beantragt, damit die Kinder ihre schulischen Aufgaben erfüllen können. Das Jobcenter lehnte die Zahlung ab. Auch ein Widerspruch scheiterte. Dabei bezweifelte das Jobcenter unter anderem, dass die Kinder für den Schulbesuch auf einen eigenen Computer angewiesen seien.

Gericht erkennt Mehrbedarf an

Als weltfremd bezeichnete diese Einschätzung das Sozialgericht Gotha. Es verurteilte das Jobcenter zur Zahlung eines Zuschusses in Höhe von 600 Euro für die Anschaffung eines Computers nebst Zubehör und Serviceleistungen. Die Richter erkannten dabei einen Mehrbedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II, der bei einem sogenannten laufenden Bedarf geltend gemacht werden kann.

Kinder bei Bildung nicht abhängen

Die Urteilsbegründung fiel eindeutig aus: Jeder, der schulpflichtige Kinder habe, wisse, wie wichtig die Nutzung eines Computers für den erfolgreichen Besuch einer Schule sei. Dies bedürfe keiner gesonderten Erklärung, sondern sei „offensichtlich und selbstverständlich“. Andernfalls bestünde nach Meinung des Gerichts die Gefahr, dass Kinder von vornherein „abgehängt" würden.