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Lassen sich Nachteile überhaupt ausgleichen?

SoVD informiert in aktueller Broschüre über Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen

Schwerbehinderte Menschen erhalten bestimmte Leistungen, die ihnen eine gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen sollen. Nachteile und Mehraufwendungen etwa in den Bereichen Arbeit, Kommunikation oder Mobilität sollen so ausgeglichen oder abgemildert werden. Für den SoVD sind diese Instrumente wichtiger Bestandteil einer modernen Behindertenpolitik. Eine Übersicht über die wichtigsten Hilfestellungen bietet der Verband jetzt in einer neu erschienenen Broschüre.

Die Regelungen zu Nachteilsausgleichen sind nicht immer ganz leicht zu durchschauen. Welche Leistungen konkret infrage kommen, hängt sowohl von der Art und vom Grad der Behinderung als auch von zusätzlichen Merkzeichen ab. Eine Gesamtübersicht über möglicherweise bestehende Ansprüche bietet die Servicebroschüre des SoVD.

GdB und Merkzeichen sind für Ansprüche entscheidend

Der Grad der Behinderung (GdB) wird in Zehnergraden bis 100 abgestuft und beschreibt das Maß, in dem sich eine körperliche, geistige, seelische oder Sinnes-Behinderung auf die gesellschaftliche Teilhabe auswirkt. Ab einem GdB von mindestens 50 kann eine Schwerbehinderung festgestellt werden. In einem Schwerbehindertenausweis sind dann eventuelle Merkzeichen aufgeführt, die weiterführende Ansprüche regeln.

Zusätzlicher Urlaub für Schwerbehinderte

Nachteilsausgleiche sind im Sozialgesetzbuch (SGB) IX sowie in anderen Vorschriften geregelt und decken verschiedene Bereiche des alltäglichen Lebens ab. Schwerbehinderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer etwa werden auf ihr Verlangen von Mehrarbeit freigestellt und haben Anspruch auf zusätzliche Urlaubstage. Für Betroffene und ihnen gleichgestellte Menschen gilt zudem ein besonderer Kündigungsschutz.

Von großer Bedeutung im Alltag sind darüber hinaus die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Sie sollen die Erwerbsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen erhalten, verbessern und herstellen bzw. wiederherstellen.

Vorzeitige Altersrente für schwerbehinderte Menschen

Scheiden Schwerbehinderte aus dem Erwerbsleben aus, können sie eine vorgezogene und abschlagsfreie Altersrente in Anspruch nehmen. Voraussetzung ist hierfür unter anderem, dass sie das 65. Lebensjahr vollendet haben. Wer vor dieser Altersgrenze in Rente gehen möchte, muss dagegen Abschläge in Kauf nehmen.

Berechtigung zur Nutzung ausgewiesener Parkplätze

Über den Schwerbehindertenausweis kann man zudem einen Parkausweis beantragen. Dieser berechtigt zum Parken auf mit dem Rollstuhlsymbol gekennzeichneten Flächen. Hierfür muss man keine eigene Fahrerlaubnis besitzen, allerdings sollte der Parkausweis gut sichtbar im Windschutzscheibenbereich ausliegen.

Schwerbehinderte Menschen sowie eine Begleitperson haben mit dem entsprechenden Merkzeichen zudem Anspruch auf die unentgeltliche Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Ermäßigungen gibt es – abhängig von der jeweiligen Fluggesellschaft – auch für innerdeutsche Flüge.

Anspruch auf einen steuerlichen Pauschbetrag

Weitere Nachteilsausgleiche sind im Einkommensteuergesetz geregelt. So können Menschen mit Behinderungen etwa einen sogenannten Behinderten-Pauschbetrag geltend machen. Diesen erhalten Personen, deren GdB wenigstens 50 beträgt. Bei einem geringeren GdB müssen zusätzliche Voraussetzungen erfüllt sein. Für die Höhe des jeweiligen Pauschbetrages sind sowohl der zuerkannte GdB als auch das Vorliegen bestimmter Merkzeichen ausschlaggebend.

Nachteilsausgleiche auch im kulturellen Bereich

Neben den genannten Nachteilsausgleichen von offizieller Seite gibt es weitere, die auch private Anbieter gewähren. Dazu gehören Ermäßigungen beim Jahresbeitrag im Automobilclub oder die Befreiung von der Haftpflichtversicherung für Elektrorollstühle. Im kulturellen Bereich finden sich Nachteilsausgleiche vor allem in Form von Ermäßigungen beim Besuch von Ausstellungen, Konzerten, Schwimmbädern oder Zoos.

 

Info: Droht eine Absenkung des GdB?

In Deutschland sind 7,8 Millionen Menschen schwerbehindert. Erst die Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) ermöglicht ihnen den Zugang zu vielen Nachteilsausgleichen und stärkt so ihre Selbstbestimmung und Teilhabe. Basis für die Anerkennung einer Behinderung ist die Versorgungsmedizin-Verordnung. In dieser sind die Grundsätze für die ärztliche Begutachtung im Schwerbehindertenrecht aufgeführt. Diese Regelungen will der Gesetzgeber nun überarbeiten. Der SoVD befürchtet in der Folge massive Verschlechterungen.

Bei der Feststellung des GdB soll künftig von bestmöglichen Behandlungsergebnissen sowie von einer optimalen Versorgung mit Hilfsmitteln ausgegangen werden. Dies entspricht nicht der Lebenssituation vieler Menschen mit Behinderungen, hätte für sie jedoch künftig vermutlich einen niedrigeren GdB und somit einen erschwerten Zugang zu Nachteilsausgleichen zur Folge. Diese Verschlechterungen sind aus Sicht des SoVD nicht hinnehmbar. Als Mitglied im Deutschen Behindertenrat (DBR) wird der Verband daher auf eine Reform hinwirken, die Teilhabe ermöglicht und nicht erschwert.

 

Die SoVD-Broschüre "Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderung" finden Sie hier