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Pressemitteilung 11.02.2019

Sozialstaatsreform muss grundlegendes Vertrauen erneuern

SoVD-Präsident Adolf Bauer: „Schutz vor Armut ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“

„Das soziale Gefälle in Deutschland wächst seit Jahren. Ganz deutlich zeigen das die steigenden Armutsrisiken bei der Erwerbslosigkeit und bei der Rente. Geradezu dramatisch verschärft wird die Situation zudem durch den Anstieg der Mieten“, sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich des SPD-Parteibeschlusses für ein Reformkonzept des Sozialstaats. Und weiter: „Deshalb ist es gut, dass nun das Thema Arbeit im heute beschlossenen Konzept an die erste Stelle rückt. Insbesondere die Vorschläge, die auf eine Korrektur der bisherigen Hartz IV-Fehler abzielen, sind sehr positiv“, betont Verbandspräsident Adolf Bauer. Jetzt gelte es genau hinzusehen, was die Vorschläge im Detail beinhalten und ob das Konzept in der schwarz-roten Koalition überhaupt eine Chance habe, so Adolf Bauer. „Wenn es der Bundesregierung jedoch gelingt, das Vertrauen in wesentliche soziale Sicherungsversprechen zu erneuern, dann leistet sie echte Zukunftspolitik. Denn so lassen sich ökonomische Ängste einer breiten Bevölkerungsschicht abbauen“, sagt Adolf Bauer.

Der SoVD fordert seit längerem grundlegende Kurskorrekturen für Reformen, die den Sozialstaat stärken. Neben umfassenden arbeitsmarkt- und rentenpolitischen Konzepten hat der SoVD zuletzt ein Gutachten über die sozialen Folgen der Mietpreisentwicklung veröffentlicht.

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) vertritt die sozialpolitischen Interessen der gesetzlich Rentenversicherten, der gesetzlich Krankenversicherten sowie der pflegebedürftigen und der behinderten Menschen. Rund 570 000 Mitglieder sind bundesweit im SoVD organisiert. Der Verband wurde 1917 als Kriegsopferverband gegründet.

V. i. S. d. P.: Benedikt Dederichs