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Pressemitteilung 02.08.2018

Fehlanreize verschlechtern den Pflegenotstand

Zum Kabinettsbeschluss des Gesetzentwurfs von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine Verbesserung des Pflegenotstands bezieht SoVD-Präsident Adolf Bauer Position. Bauer kritisiert dabei insbesondere die zu den Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern vorgesehenen Regelungen.

„Geplant ist, aus der Zahl aller Vollzeitbeschäftigten und dem Gesamt-Pflegeaufwand einen sogenannten Pflegepersonalquotienten für das Krankenhaus zu bilden, um daraus Untergrenzen abzuleiten. Das hört sich zunächst gut an. Der Teufel liegt jedoch im Detail! So birgt dieses Vorgehen unter anderem die Gefahr, dass der Personalmangel in pflegeintensiven Stationen durch einen besseren Personalstand auf anderen, weniger pflegeintensiven Stationen ausgeglichen werden kann. Echte Pflegenotstände werden auf diese Weise weder sichtbar, noch können sie gelöst werden. Richtig wären Personalvorgaben für jede einzelne Station.

Die vorgesehenen Regelungen orientieren sich nur am aktuellen Ist-Wert. Die Soll-Werte für eine bedarfsgerechte Pflege liegen bei Weitem höher. Sonst gäbe es keinen Pflegenotstand. Die Personaluntergrenzen dürfen nicht auf einem zu niedrigen Niveau festgelegt werden, sonst droht eine Verschlechterung durch Fehlanreize.

Der SoVD fordert deshalb die Entwicklung eines wissenschaftlich fundierten Verfahrens zur einheitlichen Bemessung des Personalbedarfs in Krankenhäusern. Diese müssen verlässlich kontrolliert und bei Nichteinhaltung wirkungsvoll sanktioniert werden.

V. i. S. d. P.: Veronica Sina