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Pressemitteilung vom 06.08.2004

SoVD äußert Bedenken gegen Ein-Euro-Jobs in sozialen Einrichtungen

SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt:

 

Wir haben Bedenken gegen die Pläne einiger Wohlfahrtsverbände, Ein-Euro-Jobs für die Bezieher von Arbeitslosengeld II zu schaffen.

 

Die Tätigkeit in einer sozialen Einrichtung erfordert Professionalität und eine qualifizierte Ausbildung. Dies gilt insbesondere für die Tätigkeit in Alten- und Pflegeheimen. Hier ist eine hohe soziale Kompetenz gefragt.

 

Nach Hartz IV ist jede Arbeit zumutbar. Wer Arbeitslosengeld II erhält, kann einen Ein-Euro-Job nicht ablehnen, es sei denn, er nimmt Sanktionen in Kauf.

Wir lehnen es ab, Menschen zu Tätigkeiten in sozialen Einrichtungen zu zwingen. Gemeinnützige Arbeit für behinderte, pflegebedürftige und ältere Menschen muss auf freiwilliger Basis erfolgen.

 

Hartz IV schafft keine Arbeitsplätze. Bei den Ein-Euro-Jobs handelt es sich aber nicht einmal um ein Arbeitsverhältnis. Laut §16 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt begründen diese Arbeitsgelegenheiten kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts.

 

Wir sehen die Gefahr, dass es - trotz anders lautender Absichtserklärungen der Wohlfahrtsverbände - durch die Ein-Euro-Jobs zum Abbau von Planstellen kommt. Wir befürchten, dass von der Schaffung der Ein-Euro-Jobs ein negatives Signal für eine Verschärfung und Ausweitung des Niedriglohnsektors ausgeht.

 

 

 

 

 

V.i.S.d.P.: Dorothee Winden