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Gesundheit - 17.05.2011

Bundesversicherungsamt schließt City BKK zum 01. Juli 2011

Informationen für die Versicherten

Nach Informationen des zuständigen Bundesversicherungsamtes (BVA) wird die City BKK zum 01. Juli 2011 geschlossen. Trotz Zusatzbeitrages sei "die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nicht mehr auf Dauer gesichert", hieß es als Begründung vom BVA.

Der SoVD möchte die Versicherten darüber informieren, was nunmehr für sie zu beachten ist:

Zunächst einmal gilt es, Ruhe zu bewahren. Die Ankündigung des BVA hat keine Auswirkungen auf den Versicherungsumfang. Bereits begonnene und zukünftige Behandlungen werden erbracht. Ärzte, Krankenhäuser usw. werden weiterhin die erforderlichen Leistungen erbringen und dafür von der Krankenkasse bezahlt.

Versicherte werden aber, spätestens bis zum 01. Juli 2011 von der City BKK schriftlich darüber informiert, dass die Krankenkasse geschlossen wird. Zugleich wird die Schließung auch im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Binnen zwei Wochen nach der amtlichen Bekanntmachung der Schließung können die Versicherten dann in eine gesetzliche Krankenkasse ihrer Wahl wechseln. Üben die Versicherten ihr Wahlrecht nicht aus, meldet der Arbeitgeber oder die Rentenversicherung oder die Bundesagentur für Arbeit den Versicherten bei der vorherigen Krankenkasse, oder falls diese nicht existiert, bei einer frei gewählten Krankenkasse an.

Die freiwillige Anmeldung erfolgt problemlos durch die Aufnahmeanträge bei der jeweiligen Krankenkasse. Eine Gesundheitsprüfung findet nicht statt. Egal ob alt oder jung, ob krank oder gesund, die Krankenkasse muss sie aufnehmen.

Wer freiwillig in der Gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist (z.B. Selbständige), hat drei Monate Zeit für einen Wechsel. Er muss den Wechsel aber selbst erklären!

Die Wechselfrist beginnt erst dann zu laufen, wenn die Schließung der Krankenkasse öffentlich bekannt gemacht wurde. Die Meldung des BVA reicht dafür nicht aus. Es gelten noch die normalen Kündigungsfristen! Die Versicherten haben also nach derzeitigem Kenntnisstand bis Anfang Juli Zeit, sich eine neue Krankenkasse zu suchen.

Wichtig: Da einzelne Krankenkassen einen Zusatzbeitrag erheben, sollte jeder Versicherte genau prüfen, ob er sich selbständig eine Krankenkasse sucht oder die Wahl durch den Arbeitgeber, die Rentenversicherung oder die Bundesagentur für Arbeit vornehmen lassen möchte. Zugleich haben die Krankenkassen unterschiedliche Leistungsangebote. Jeder Versicherte sollte also sorgsam und genau abwägen, für welche Krankenkasse er sich entscheidet.

TIPP: Prüfen Sie schon jetzt die Angebote der einzelnen Krankenkassen (Zusatzbeitrag, Leistungen etc.). Dann haben Sie genügend Zeit, um voraussichtlich zum 01. Juli 2011 Ihren Wechsel in die neue Krankenkasse zu erledigen.

ACHTUNG: Sollte eine Krankenkasse die Aufnahme verweigern, so lassen Sie sich dies schriftlich bestätigen und wenden Sie sich damit an die SoVD-Beratungsstellen. Alternativ können Sie sich auch mit der schriftlichen Ablehnung an das Bundesversicherungsamt wenden. Denn die Krankenkassen sind gesetzlich verpflichtet, Sie aufzunehmen. Die Ablehnung verstößt gegen das Gesetz und kann durch das Bundesversicherungsamt geahndet werden.

Berlin, den 17. Mai 2011

Fabian Szèkely
Referent Abteilung Sozialpolitik

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