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Behinderung

Einchecken und starten für Inklusion

Unter dem Motto „Gemeinsam starten“ rufen der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV), der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Berliner Leichtathletik Verband (BLV) zur Teilnahme am Inklusionslauf am 6. Juni auf. Die Verbände organisieren das Sportereignis für Menschen mit und ohne Behinderungen zum zweiten Mal. Die Veranstaltung richtet sich an behindertensportlich Aktive aus Verbänden und Initiativen ebenso wie an Interessierte aus ganz Deutschland.

06.06.2015


Sozialverband SoVD warnt: Reform der Eingliederungshilfe nicht verspielen

„Das Bundesteilhabegesetz darf nicht scheitern. Denn eine wirksamere Teilhabe behinderter Menschen ist überfällig.“ Das erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai. Zu den SoVD-Kernforderungen gehört, dass die Teilhabeleistungen in Zukunft einkommens- und vermögensunabhängig gewährt werden. Deshalb setzt sich der Verband dafür ein, die Unterstützungsleistungen behinderter Menschen aus der Sozialhilfe herauszulösen.

05.05.2015


SoVD warnt vor Scheitern

Der SoVD warnte am 16. März vor einem Scheitern des Bundesteilhabegesetzes. Präsident Adolf Bauer erklärte: "Wer dem Reformvorhaben den Geldhahn zudreht, muss das vor den behinderten Menschen verantworten." Nach Informationen aus dem Bundesministerium der Finanzen ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Verbindung der Reform mit der Entlastung der Sozialhaushalte nicht mehr geplant. Kurz nach der SoVD-Meldung haben sich weitere Organisationen gemeldet – u.a. die Präsidentin des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes, Renate Reymann.

01.04.2015


Stellungnahme zur Neufassung der Arbeitsstättenverordnung

„Die Bedenken des SoVD gegen die vorliegende Neufassung der Arbeitsstättenverordnung sind erheblich.“ Diese Position geht aus einer aktuellen Stellungnahme zur „Neufassung der Arbeitsstättenverordnung“ hervor. Hintergrund ist das Vorhaben der Bundesregierung, den Schutz der Gesundheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz zu verbessern.

01.03.2015


Arbeitslosigkeit steigt

Der deutsche Arbeitsmarkt präsentiert sich scheinbar in bester Verfassung. Inzwischen gibt es sogar weniger Arbeitslose als beim Wiedervereinigungs-Boom im Jahr 1991. Angesichts dieser Nachrichten geraten die Schattenseiten schnell aus dem Blick. Denn nicht nur die Älteren tun sich nach wie vor am Arbeitsmarkt schwer. Problematisch bleibt insbesondere die Lage der behinderten Menschen. Darauf hat der SoVD am 7. Januar mit einem Pressetext aufmerksam gemacht. „Die Schere am Arbeitsmarkt öffnet sich immer weiter. Denn der Anteil schwerbehinderter Menschen an der Gesamtarbeitslosigkeit stieg im Vergleich zum Vorjahr auf jetzt 6,4 Prozent“, erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer.

01.02.2015

 

 


SoVD: Maut darf behinderte Menschen nicht schlechter stellen

Die Pkw-Maut-Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt könnten zu einer Benachteiligung schwerbehinderter Menschen führen. Davor hat der SoVD medienwirksam gewarnt. Die Betroffenen seien bereits voll oder teilweise von der Kfz-Steuer befreit. Sie hätten das Nachsehen, wenn die Bundesregierung die Steuer als Ausgleich zur Maut senkt. "Den bisher geltenden Nachteilsausgleich für schwerbehinderte Menschen über diesen Weg stillschweigend zu kassieren, wäre unverantwortlich“, sagte Verbandspräsident Adolf Bauer. Die Meldung wurde bundesweit von zahlreichen Medien verbreitet. Die Bundesregierung hat inzwischen signalisiert, Menschen mit Behinderungen nicht schlechter zu stellen.

01.07.2014


Stärkung des Schwerbehindertenrechts erforderlich

„Die Maßnahmen der Koalition für einen inklusiven Arbeitsmarkt greifen zu kurz.“ Das erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich des am 1. Mai vor vierzig Jahren in Kraft getretenen Schwerbehindertengesetzes. Bauer forderte eine rasche Umsetzung der von der Bundesregierung zugesagten Stärkung der Schwerbehindertenvertretungen.

01.06.2014


Rundfunkbeitrag zugunsten behinderter Menschen verbessern

"Anstatt mit den deutlichen Zuwächsen bei den Rundfunkeinnahmen soziale Härten  für behinderte Menschen abzubauen, kommt jetzt eine Minisenkung unter den Vorgaben der Kommission zur Ermittlung des Rundfunkbeitrags." Das erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich des Beschlusses der Ministerpräsidenten der Länder zum Rundfunkbeitrag. Seit Anfang 2013 wird die ehemalige GEZ-Gebühr nicht mehr als eine geräteabhängige Gebühr erhoben. Der SoVD fordert die Rückkehr zur Gebührenfreiheit für behinderte Menschen.

01.04. 2014


Stellungnahme zur Muster-Beherbergungsstättenverordnung

Der SoVD unterstützt das Ziel, die Einrichtung barrierefreier Beherbergungsräume verpflichtend vorzuschreiben. "Barrierefreie touristische Angebote für Menschen mit Behinderungen sollten, gerade auch in kleineren Ortschaften, verbessert und vorangebracht werden."

01.10.2013


Der neue Rundfunkbeitrag: SoVD fordert Nachbesserungen

Welche sozialen Ungerechtigkeiten sind mit dem neuen Rundfunkbeitrag verbunden und was muss geändert werden? Eine kompakte Übersicht mit Beispielen und Antworten gibt die SoVD-Information "Der neue Rundfunkbeitrag - Nachbesserungen für behinderte Menschen und Beziehende kleiner Einkommen notwendig." 

19.09.2013

 

 


Information über die Barrierefreiheit von Wahlräumen


Das BKB Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit e. V. hat Kriterien für die Barrierefreiheit von Wahlräumen empfohlen. Die Kriterien gewährleisten einen angemessenen Ausgleich, um einerseits eine selbstbestimmte, gleichberechtigte Wahl für möglichst alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen, andererseits aber zu berücksichtigen, dass die Gemeinden bei der Auswahl und Einrichtung von Wahlräumen auf die vor Ort vorhandenen Gebäude zurückgreifen müssen.

16.09.2013

 

 


SoVD fordert Beschäftigungspakt

 "Die hohe Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen in Deutschland wurde viel zu lange unterschätzt." Das erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer am 2. Mai in einer Pressemitteilung. Der Verbandspräsident betonte die Notwendigkeit gezielter Maßnahmen für eine Trendwende.

02.06.2013

 

 


Menschenrechtsbericht zum Thema Behinderung

Menschenrechtsverletzungen gibt es vielfach auch in Deutschland. Besonders oft betroffen sind behinderte Menschen. Dies geht aus einem 80-seitigen Bericht mit dem Titel "Für Selbstbestimmung, gleiche Rechte, Barrierefreiheit, Inklusion!" hervor. Der Bericht belegt, dass nur 29 Prozent der Kinder mit Behinderungen die Allgemeine Schule besuchen.

26.03.2013

 

 


Position zur "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen"

Mit einer Stellungnahme hat der SoVD das Grundlagenpapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen" bewertet. Aus Sicht des SoVD trägt das Papier den menschenrechtlichen Zielen der UN-Behindertenrechtskonvention bislang noch nicht genug Rechnung. 

29.01.2013

 

 


Schwerbehinderte Arbeitslose: SoVD legt Zehn-Punkte-Plan vor

Der SoVD hat vor zunehmender Arbeitslosigkeit von Schwerbehinderten gewarnt. Mit 14,8 Prozent liege sie weit über der allgemeinen Quote von 7,7 Prozent, erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer bei einer Pressekonferenz in Berlin. Bauer forderte Politik und Unternehmen zum Handeln auf, um "tiefgreifende Folgen für die betroffenen Menschen abzuwenden." Mit einem Zehn-Punkte-Plan zeigt der SoVD Lösungswege auf.    

01.12.2012

 

 


"Freifahrten-Regelung": SoVD kritisiert einschneidende Verschlechterungen

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) übt Kritik an der höheren Eigenbeteiligung schwerbehinderter Menschen bei der sogenannten Freifahrtberechtigung im öffentlichen Nahverkehr. "Für die Betroffenen bedeutet die verteuerte Wertmarke einen spürbaren finanziellen Einschnitt. Von Freifahrten kann deshalb künftig noch weniger als in der Vergangenheit die Rede sein." Das erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer zum Beschluss des Deutschen Bundestages. Der Bundestag hatte die Teuerung der Wertmarke auf 72 Euro am Donnerstag ermöglicht.  Aus Sicht des SoVD verschlechtern die neuen Regelungen die Rechte und Nachteilsausgleiche schwerbehinderter Menschen erheblich. Den jetzigen Kostenanstieg um 20 Prozent sowie die zukünftige Dynamisierung der Kosten kritisiert der Verband als sozial unausgewogen.   

01.11.2012

 

 


Rechte behinderter Schiffsreisender schützen

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert ein klares Signal für den Schutz der Rechte behinderter Fahrgäste im See- und Binnenschifffahrtsverkehr. Dies geht aus einer SoVD-Stellungnahme zu einem Gesetzentwurf für die Umsetzung einer EU-Verordnung über die Fahrgastrechte im See- und Binnenschiffsverkehr hervor.

16.05.2012

 

 


SoVD wendet sich gegen Preiserhöhungen für Behinderte

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat in einer Stellungnahme Position gegen geplante Preiserhöhungen für behinderte Menschen bezogen. Anlass ist ein Vorstoß mehrerer Bundesländer, der zu Verschlechterungen bei der Wertmarke zur so genannten unentgeltlichen Personenbeförderung führen würde. In der Stellungnahme kritisiert der SoVD das Vorhaben als sozial ungerechtfertigt.

08.05.2012

 

 


Berufliche Teilhabe behinderter Menschen mit wirksamen Maßnahmen stärken

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert, dass im Jahr 2010 über 37.000 Unternehmen trotz Gesetzespflicht keinen einzigen schwerbehinderten Menschen beschäftigten. Es sei deshalb notwendig, dass Arbeitgeber besser über ihre Fördermöglichkeiten informiert werden.

07.05.2012

 

 


Sozialverband warnt vor Isolation arbeitsloser Menschen mit Behinderung am Arbeitsmarkt

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) warnt vor den sozialen Folgen der andauernden Benachteiligung von schwerbehinderten Arbeitslosen. "Die aktuellen Zahlen zeigen deutlich auf, dass Schwerbehinderte von der guten wirtschaftlichen Entwicklung abgekoppelt bleiben." Das erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich der heute in den Medien veröffentlichten Daten der Bundesagentur für Arbeit. Der Sozialverbandspräsident verwies auf den starken Anstieg der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen in den vergangenen Jahren.

03.04.2012

 

 


SoVD fordert zusätzliche Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern bei der Bildung

Die Koalition plant eine Erweiterung der Kooperationsmöglichkeit von Bund und Ländern. Aus diesem Anlass hat der SoVD gefordert, das bisher geltende Kooperationsverbot im schulischen Bereich zu beenden. "Denn das strikte Verbot darf nicht länger als Begründung dafür dienen, das gemeinsame Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern zu verhindern", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer in einer Pressemitteilung.

07.03.2012

 

 


SoVD begrüßt neuen Schwerbehindertenausweis

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen Verordnungsentwurf für eine Neugestaltung des Schwerbehindertenausweises erarbeitet. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) sieht in dem Entwurf mehrere seiner Forderungen berücksichtigt. "Ganz ausdrücklich begrüßt der SoVD die beabsichtigte Beschriftung des Ausweises in englischer Sprache. Dies wird die Nutzbarkeit des deutschen Schwerbehindertenausweises im Ausland erheblich fördern". Eine klare Absage erteilt der SoVD der Erhebung von Gebühren für den Ausweis.

01.03.2012

 

 


Sozial-Info "Inklusive Bildung für behinderte Kinder"

Das gemeinsame Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern kommt in Deutschland nur mühsam voran. Ein aktuelles Sozial-Info des SoVD gibt Auskunft über den aktuellen Sachstand.

23.01.2012

 

 


SoVD-Stellungnahme zur Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung

Die von der Bundesregierung geplante "Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung" wird die Qualität arbeitsmarktpolitischer Leistungen voraussichtlich nicht verbessern. Diese Einschätzung vertritt der Sozialverband Deutschland (SoVD) in einer aktuellen Stellungnahme zum  Verordnungsentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

16.01.2012

 

 


Arbeitsmarktreform geht zu Lasten benachteiligter und behinderter Menschen

Die geplante Arbeitsmarktreform der Bundesregierung bedeutet Kürzungen zu Lasten benachteiligter und behinderter Menschen. Zu dieser Einschätzung kommt der Sozialverband Deutschland (SoVD) in einer Stellungnahme anlässlich der Anrufung des Vermittlungsausschusses zum "Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt". 

25.11.2011

 

 


SoVD fordert Nachteilsausgleich für behinderte Flugreisende

In einer Stellungnahme zur Barrierefreiheit im Luftverkehr erneuert der Sozialverband Deutschland (SoVD) seine Forderung, Menschen mit Behinderungen von der Luftverkehrssteuer zu befreien. "Nach wie vor bestehen erhebliche Barrieren zulasten behinderter Flugreisender", heißt es in der Stellungnahme. 

17.11.2011

 

 


Kultusministerkonferenz muss gemeinsames Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern endlich voranbringen

Der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Deutsche Behindertenrat (DBR) und die Elterninitiative "Gemeinsam leben - gemeinsam lernen" üben scharfe Kritik an den Empfehlungen der Kultusministerkonferenz (KMK) zur sonderpädagogischen Förderung. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin richteten sich die drei Verbände mit einem Warnruf an die KMK, die heute die Empfehlungen beraten und beschließen will. "Die Kultusministerkonferenz muss das Recht auf Regelschule anerkennen und darf die UN-Behindertenrechtskonvention nicht einfach ignorieren. Behinderte Kinder brauchen ein verbindliches Zugangsrecht, damit sich für sie die Tür zur Regelschule auch wirklich öffnet", forderte SoVD-Präsidiumsmitglied Edda Schliepack. Es bestehe dringender Handlungsbedarf, um das gemeinsame Lernen behinderter und nicht behinderter Kinder in Deutschland endlich von der Ausnahme zur Regel werden zu lassen.

20.10.2011

 

 


Bundesrat muss unsoziale Arbeitsmarktreform stoppen

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert den Bundesrat dazu auf, die geplante Arbeitsmarktreform der Bundesregierung zu blockieren. "Der Gesetzentwurf muss heute im Bundesrat gestoppt werden, denn er führt zu einer massiven Verschlechterung der Eingliederungschancen für ältere und schwerbehinderte Menschen", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer in einer Presseerklärung.

14.10.2011

 

 


SoVD warnt vor Spaltung des Arbeitsmarktes zu Lasten behinderter Menschen

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) warnt vor einer tiefgreifenden Spaltung des Arbeitsmarktes. "Seit Jahren sind schwerbehinderte Menschen doppelt so häufig arbeitslos wie nicht behinderte Menschen", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer heute am Rande einer Jubiläumsveranstaltung des SoVD und der Schwerbehindertenvertretungen der Länder anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Sozialgesetzbuches IX. "Auch der aktuelle Aufschwung am Arbeitsmarkt hat daran nichts geändert - ganz im Gegenteil", unterstrich Bauer. Der Sozialverbandspräsident verwies auf den massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen um über neun Prozent zwischen April 2008 und April 2011. Insbesondere ältere Menschen mit Behinderungen seien von dieser Entwicklung betroffen und würden zunehmend vom Aufschwung abgehängt. "In erster Linie sind die Arbeitgeber gefordert, ihren gesetzlichen Pflichten nachzukommen und ausreichend Ausbildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für behinderte Menschen zu schaffen", forderte Bauer. Zudem bedürfe es der Anstrengung aller politischen und gesellschaftlichen Kräfte, um gleiche Teilhabechancen für Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen. Die Stärkung der Schwerbehindertenvertretungen sei hierbei von großer Bedeutung.

5.10.2011

 

 


Nationaler Aktionsplan ohne Kraft und Mut

Der von der Bundesregierung vorgelegte Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention lässt Handlungswillen und konkrete Zielsetzungen vermissen. Darauf weist der Sozialverband Deutschland (SoVD) in einer aktuellen Stellungnahme hin.

29.9.2011

 

 



Behindertenverbände kritisieren KMK-Empfehlungen zur inklusiven Bildung

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) und zahlreiche weitere Verbände üben in einer gemeinsamen Stellungnahme Kritik an den Empfehlungen der Kultusministerkonferenz (KMK) zur inklusiven Bildung. Die Empfehlungen sollen im Oktober von der KMK neu beschlossen werden.

8.9.2011

 

 


Arbeitsmartktpolitische Instrumente nicht auf dem Rücken behinderter Menschen reformieren

 

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat mit einer Stellungnahme zur Neuordnung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente Position bezogen. "Die wiederholte Position der Bundesregierung, es werde nicht zu Lasten der benachteiligten und behinderten Menschen gespart, kann der SoVD nicht teilen", heißt es in der Stellungnahme.

8.9.2011

 

 



Freifahrtenregelung sicher, Teuerung beim Ausweis möglich

Zum 1. September erhalten freifahrtberechtigte Menschen mit Behinderung auch außerhalb der 50-km-Grenze um den Wohnsitz in Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn freie Fahrt. Die bisherige Streckenbegrenzung auf 50 km bei der Nutzung von Eisenbahnen des Bundes entfällt damit. Aufgegeben wird auch das Streckenverzeichnis. Das ist positiv, denn das Streckenverzeichnis war umständlich und nur schwer verständlich. Der SoVD begrüßt die Selbstverpflichtung der Bahn ? sie eröffnet eine praktikable Lösung, die den Alltag behinderter Menschen erleichtern wird. Gleichwohl muss die Bahn in Sachen Barrierefreiheit ihre Anstrengungen deutlich verstärken, damit die Betroffenen die Angebote auch tatsächlich nutzen können. Die Deutsche Bahn wird die Freifahrtenregelung zum 1. September als Selbstverpflichtung umsetzen. Die gesetzlichen Regelungen im Sozialgesetzuch (SGB) IX sollen im Herbst folgen.

Alle sonstigen Freifahrtenregelungen, wie sie schon heute gesetzlich geregelt sind, bleiben unverändert. Das betrifft den Nahverkehr mit Straßenbahnen, Bussen, S-Bahnen, Eisenbahnen in Verkehrsverbünden, sonstigen (nicht bundeseigenen) Eisenbahnen im Nahverkehr und Wasserfahrzeugen im Orts- und Nachbarschaftsbereich. Hier bleibt alles beim Alten. Auch beim Fernverkehr wird es keine Änderungen zum bisherigen Recht geben.

 

Änderungspläne beim Schwerbehindertenausweis

Aufmerksam verfolgt der SoVD Überlegungen von Bund und Ländern, beim Schwerbehindertenausweis Änderungen vorzunehmen. Der Ausweis soll auf Scheckkartenformat verkleinert werden. In diesem Zusammenhang könnte es Änderungen zum Beiblatt und zur Wertmarke geben. Die Wertmarke ist erforderlich, um die Freifahrtenregelungen nutzen zu können und muss für 60 Euro jährlich gekauft werden. Es bestehen Überlegungen, diese Kosten deutlich zu erhöhen.

Der finanzielle Nutzen durch den Wegfall des Streckenverzeichnisses wird jedoch für die Betroffenen gering bleiben. Denn schon heute bestehen große Verkehrsverbünde, in denen die Freifahrtenregelung unabhängig von der 50-km-Grenze gilt. Der Wegfall des Streckenverzeichnisses führt also weniger zu finanziellen Verbesserungen, sondern vor allem zu mehr Praktikabilität und Verständlichkeit. Der SoVD wendet sich daher entschieden gegen Überlegungen, die Kosten für die Wertmarke deutlich anzuheben. Gleiches gilt für Kosten des neuen Schwerbehindertenausweises, an denen Betroffene möglicherweise beteiligt werden sollen.

 

Hintergrund-Information: Voraussetzung zur Nutzung der Freifahrt sind der grün-rote Schwerbehindertenausweis und ein Beiblatt des Versorgungsamtes inklusive gültiger Wertmarke. Ein extra Ticket ist nicht notwendig. Bei Fragen kann das zuständige Versorgungsamt Auskunft geben.

8.9.2011

 

 



UN-Behindertenrechtskonvention: SoVD legt Stellungnahme zum Ersten Staatenbericht Deutschland vor

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) bemängelt die kurze Fristsetzung zur Stellungnahme für den Ersten Staatenbericht Deutschlands zur UN-Behindertenrechtskonvention. "Der SoVD möchte sein großes Bedauern darüber zum Ausdruck bringen, dass den Verbänden behinderter Menschen eine nur sehr kurze Frist zur Stellungnahme für den Ersten Staatenbericht Deutschlands zur UN-Behindertenrechtskonvention eingeräumt wurde", heißt es in der Stellungnahme des SoVD.

30.6.2011

 

 



Nationaler Aktionsplan enttäuschend mutlos

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat den heute im Bundeskabinett beratenen Nationalen Aktionsplan als enttäuschend mutlos kritisiert. "Der Nationale Aktionsplan ist in seiner jetzigen Form enttäuschend mutlos, denn er ist nicht strategisch ausgerichtet und muss sich die Bezeichnung Plan erst noch verdienen", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer in einer Pressemitteilung.

15.6.2011

 

 



Steuervereinfachungsgesetz spart Behindertenpauschbetrag aus

Zur heutigen Verabschiedung des Steuervereinfachungsgesetzes im Deutschen Bundestag hat der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert, dass der Behindertenpauschbetrag ausgespart wurde. "Es ist geradezu sträflich, dass die Forderung nach einer Anhebung der Pauschbeträge für behinderte Menschen im Steuervereinfachungsgesetz nicht aufgegriffen wurde. Entgegen der ursprünglichen Planung des Bundesfinanzministers wurde die Anhebung der Behindertenpauschbeträge von der Koalition wieder fallen gelassen", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer in einer Pressemitteilung.

9.6.2011

 

 



SoVD-Stellungnahme zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) bezieht Stellung zum Referentenentwurf des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

17.5.2011

 

 



Kultusministerkonferenz darf UN-Behindertenrechtskonvention nicht länger ignorieren

"Nach zwei Jahren intensiver Beratungen ist der jetzt vorliegende KMK-Entwurf zur inklusiven Bildung nicht mehr als ein kümmerliches Ergebnis, das im höchsten Maße alarmiert", erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich der Empfehlungen der Kultusministerkonferenz (KMK) "Inklusive Bildung".

29.3.2011

 



SoVD fordert spürbare Maßnahmen gegen die dramatische Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) ruft die Bundesregierung zu entschiedenen Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit schwerbehinderter Menschen auf. "Mit einem Anstieg auf mehr als 189.000 im Vergleich zum Vormonat haben die Zahlen einen neuen Höchststand erreicht und beängstigende Dimensionen angenommen", warnt SoVD-Präsident Adolf Bauer in einer Pressemitteilung.

1.2.2011

 


Steuervereinfachung: SoVD fordert Anhebung von Pauschbeträgen für behinderte Menschen

Mit Blick auf die geplanten Steuervereinfachungen der Bundesregierung fordert der Sozialverband Deutschland (SoVD) eine Anhebung der Pauschbeträge für behinderte Menschen. "Der SoVD appelliert eindringlich an Sie, den Pauschbetrag zugunsten behinderter Menschen nicht länger aus dem Verhandlungspaket auszuklammern, sondern in dieses einzubeziehen", heißt es in einem Schreiben von SoVD-Präsident Adolf Bauer an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble.

09.12.2010

 


Menschenrechte für Kinder mit Behinderungen verwirklichen

Das gemeinsame Lernen behinderter und nicht behinderter Kinder muss in Deutschland zur Regel werden. Dies forderte SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen während einer Fachtagung in Hannover. "Bei der inklusiven Bildung geht es um nicht weniger als um die Verwirklichung von Menschenrechten für Kinder mit Behinderungen", erklärte Bauer vor rund 150 Akteuren aus Wissenschaft, Politik und schulischer Praxis.

 


Fachtagung "Inklusive Bildung für Kinder mit Behinderungen: Teilhabe sichern ? Chancen eröffnen"

(Termin: 05.05.2010)

Wie viel Chancengleichheit bietet unser Schulwesen? Was muss die Politik bewegen? Was ist machbar? Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt einer Fachtagung zum aktuellen SoVD-Schwerpunktthema inklusive Bildung. Der SoVD-Bundesverband organisiert die Veranstaltung gemeinsam mit dem SoVD-Landesverband  Nie­dersachsen e.V.

Mit der Veranstaltung am 5. Mai 2010 im Hannover Congress Centrum soll die Debatte um die gemeinsame Beschulung von behinderten und nicht behinderten Kindern weiter vorangebracht werden. Im Mittelpunkt stehen dabei die Chancen und Potenziale der inklusiven Bildung sowohl aus Sicht von Wissenschaftlern, aber auch aus Sicht von Experten aus der Praxis.

Im Anschluss wird es eine Diskussionsrunde mit Vertretern aus der Bundes- und Landespolitik, Verbänden und Betroffenen geben. Darin soll unter anderem am Beispiel Niedersachsens deutlich gemacht werden, was die Politik tun muss, um ein gemeinsames Lernen zu ermöglichen. Die Fachtagung "Inklusive Bildung für Kinder mit Behinderungen: Teilhabe sichern - Chancen eröffnen" richtet sich an Interessierte, die in der Behindertenpolitik aktiv sind, an Menschen mit Behinderungen und ihre Familien sowie an Vertreter aus Wissenschaft, Forschung, Politik und Schule.
 
Eine Anmeldung ist unbedingt erforderlich und bis zum 23. April 2010 direkt beim SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V. (Abteilung Sozialpolitik, Elke Skupsch, Tel. 0511/70148-37, E-Mail: elke.skupsch(at)sovd-nds.de).


SoVD-Präsident Adolf Bauer

Das Recht auf Regelschule für behinderte Kinder gilt sofort

Behinderte Kinder haben ab sofort das Recht, gemeinsam mit nicht behinderten Kindern an Allgemeinen Schulen zu lernen. Nach der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) gilt dieser Anspruch für das einzelne Kind unabhängig von anders lautenden Schulgesetzen. Zudem müssen Bund und Länder zügig inklusive Bildung verwirklichen und dafür auch Qualitätsmaßstäbe festlegen. Dies sind zwei wesentliche Ergebnisse des Rechtsgutachtens, das der führende Völkerrechtler Professor Dr. Eibe Riedel in Berlin am 28. Januar 2010 bei einer Pressekonferenz des Sozialverband Deutschland (SoVD) und dem Elternverband Gemeinsam leben ? gemeinsam lernen vorgestellt hat. SoVD-Präsident Bauer forderte: "Bund und Länder müssen jetzt zielgerichtet und zeitnah Maßnahmen ergreifen, um das gemeinsame Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern zu verwirklichen."

 


SoVD begrüßt die Ergebnisse des RehaFutur-Abschlussberichts

Die berufliche Rehabilitation behinderter Menschen in Deutschland soll strategisch fortentwickelt werden. Dies war ein zentrales Ergebnis beim Auftakt-Workshop der Forschergruppe "RehaFutur", der Ende Januar in Potsdam stattfand. Rund 170 Teilnehmer aus Politik, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen, von Rehabilitationsträgern, Leistungserbringern und Sozialverbänden diskutierten bei der Veranstaltung den Forschungsbericht zur Zukunft der beruflichen Rehabilitation. Eine erste Einschätzung des Berichts aus Sicht der Leistungsberechtigten präsentierte SoVD-Präsident Adolf Bauer. Bauer hob besonders hervor, dass die Motivation und Wünsche von chronisch kranken und behinderten Menschen künftig stärker in den Mittelpunkt der Rehabilitationsverfahren gestellt werden sollen.




SoVD fordert Aktionsprogramm zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ist am 26. März in Kraft getreten. "Das ist ein Aufbruchsignal und der Startschuss für die Umsetzung", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. Mit der UN-Konvention hat sich die Bundesrepublik zur einer umfassenden Gleichstellung und Teilhabe behinderter Menschen in allen Lebensbereichen verpflichtet. Dies gilt insbesondere für ein inklusives Bildungssystem, in dem behinderte und nicht behinderte Kinder gemeinsam lernen. Die UN-Konvention verpflichtet zu einer umfassenden Barrierefreiheit und zu einem inklusiven Arbeitsmarkt, der Menschen mit Behinderungen bessere Chancen in Ausbildung und Beruf gibt. "Der Handlungsbedarf für Deutschland ist sehr groß", stellte Bauer fest. Er forderte Bund und Länder auf, ein Aktionsprogramm zur Umsetzung der Konvention vorzulegen. 

Link zu aktuellen Dokumenten der UN


Adolf Bauer, Hannelore Loskill, Sibylle Hausmanns

Behinderte Kinder brauchen endlich bessere Bildungschancen

Behinderte Kinder haben das Recht, gemeinsam mit nicht behinderten Kindern an Allgemeinen Schulen zu lernen. Dafür haben sich am 4. Mai 2009 bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Deutsche Behindertenrat (DBR) und die Elterninitiative Gemeinsam leben - gemeinsam lernen eingesetzt. Die Bundesländer müßten jetzt mit der Verwirklichung eines inklusiven Bildungswesens beginnen. Dazu habe sich Deutschland mit der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet, lautete die gemeinsame Forderung zum Internationalen Aktionstag der Menschen mit Behinderungen am 5. Mai. Die drei Verbände fordern ein verbindliches Aktionsprogramm der Bundesländer. Die Forderungen der Verbände wurden zu Paketen geschnürt, die u.a. der Kultusministerkonferenz überreicht werden. SoVD-Präsident Adolf Bauer forderte: "Behinderte Kinder müssen endlich bessere Bildungschancen bekommen."  


Karin Evers-Meyer, Angelika Winkler, Geesken Wörmann (v.l.n.r.)

Berufliche Eingliederung behinderter Menschen muss verbessert werden

Behinderte Menschen sind auf dem Arbeitsmarkt überdurchschnittlich benachteiligt. Über Wege, dies zu ändern, berieten am 27. Februar in Köln 170 Teilnehmer einer Fachkonferenz, die sich mit der Umsetzung der "UN-Konvention für die Rechte behinderter Menschen" für das Berufsleben befasste. Im Mittelpunkt stand die Frage wie die berufliche Eingliederung behinderter Menschen verbessert werden kann, welcher gesetzliche Handlungsbedarf besteht und wie bereits bestehende Vorschriften besser umgesetzt werden können. Für den SoVD forderte Angelika Winkler, dass behinderte Menschen bessere Chancen für eine qualifizierte Ausbildung und Berufstätigkeit brauchen. Die UN-Konvention müsse neue Impulse für die Verwirklichung eines inklusiven Arbeitsmarktes setzen. Die Veranstaltung ist Teil einer gemeinsamen Veranstaltungsreihe von Behindertenverbänden und der Bundesbehindertenbeauftragten Karin Evers-Meyer.

Programm der Veranstaltung
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Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit nimmt Arbeit auf

Das Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit (BKB) ist am 2. Juli in Berlin im Beisein des Bundesministers für Soziales und Arbeit, Olaf Scholz eröffnet worden. Aufgabe der Einrichtung ist, die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes und vor allem die umfassende Barrierefreiheit voranzubringen. Ein Schwerpunkt der Arbeit besteht darin, Behindertenverbände und Unternehmen bei Verhandlungen über Zielvereinbarungen zur Barrierefreiheit zu beraten und zu unterstützen. Träger des Bundeskompetenzzentrum Barrierefreiheit sind vierzehn Behindertenverbänden, darunter auch der SoVD. SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärte: "Wir erhoffen uns von der Arbeit des Bundeskompetenzzentrums Barrierefreiheit einen kräftigen Schub für den Abschluss von Zielvereinbarungen zur Barrierefreiheit."


SoVD beteiligt sich an der Initiative Jobs ohne Barrieren

Der Sozialverband Deutschland unterstützt die Initiative "Jobs ohne Barrieren". An der Kampagne des Bundesministeriums für Gesundheit und soziale Sicherung beteiligen sich Arbeitgeber, Gewerkschaften, Behindertenverbände, die Bundesagentur für Arbeit, die Integrationsämter, die Reha-Träger und viele andere. Die Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, die Beschäftigungschancen behinderter Menschen zu verbessern. Die Ausbildungsplatzsituation behinderter Jugendlicher soll verbessert werden. Durch betriebliches Eingliederungsmanagement soll erreicht werden, dass Arbeitnehmer nach einem Unfall oder einer schweren Erkrankung wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren können. Auf den Internetseiten www.jobs-ohne-barrieren.de finden Sie mehr zu diesen Themen.





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